Die deutschen Gerichte sind \u00fcberlastet, Nachwuchs in ausreichender Zahl ist nicht in Sicht. Kann moderne Technik Recht sprechen und die Gerichte entlasten?
\nIn der Diskussion um M\u00f6glichkeiten zur schnelleren Verfahrensabwicklung in der Justiz steht der Oberlandesgerichtspr\u00e4sident Kai-Uwe Theede dem Einsatz von k\u00fcnstlicher Intelligenz skeptisch gegen\u00fcber.<\/p>\n\n\n\n
“Moderne Technik kann bei der Rechtsprechung zum Teil assistieren, sie kann jedoch nie die Entscheidung von Richtern ersetzen”, sagte Theede der Deutschen Presse-Agentur. Der Pr\u00e4sident des OLG Rostock \u00e4u\u00dferte sich anl\u00e4sslich der am Montag beginnenden 74. Jahrestagung der 26 Pr\u00e4sidentinnen und Pr\u00e4sidenten der deutschen Oberlandesgerichte, des Bayerischen Obersten Landgerichts und des Bundesgerichtshofs. K\u00fcnstliche Intelligenz ist eines der Schwerpunktthemen der Tagung.<\/p>\n\n\n\n
Grenzen der Computertechnik
\nDer Kern der Rechtsprechung seien die m\u00fcndlichen Verhandlungen, erkl\u00e4rte Theede. “Gerade im Zivilrecht ist es der gr\u00f6\u00dfte Erfolg, wenn sich die Parteien dort einigen k\u00f6nnen.” Mit einem Computer sei dies kaum m\u00f6glich. Er verwies auf das Grundgesetz, das festlegt, dass die rechtssprechende Gewalt Menschen anvertraut sein muss. Es gebe sicher juristische Sachverhalte, die nach schematischen Betrachtungen beurteilt werden. Daf\u00fcr k\u00f6nnten Hilfssysteme entwickelt werden, die Richtern die Arbeit erleichtern. Als Fallbeispiel nannte er Trunkenheitsfahrten, nach denen Geldstrafen oder Freiheitsstrafen bis zu einem Jahr und zus\u00e4tzlich ein F\u00fchrerscheinentzug verh\u00e4ngt werden.<\/p>\n\n\n\n
Denkbar sei, dass ein Computer alle Daten von juristischen Sachverhalten zusammenfasse und auch bewerte. “Ein Richter setzt sich dann damit auseinander.” Ein solches Vorgehen werde im Umgang mit Fluggastrechten erprobt, wo ein Computerprogramm die Entsch\u00e4digung der Passagiere f\u00fcr Versp\u00e4tungen automatisch nach “Schema F” ermitteln kann. Das Programm schlage mit Textbausteinen einen Urteilsentwurf vor, den der Richter nach eigener Pr\u00fcfung \u00fcbernehmen k\u00f6nne.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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