Bekannt wurde Frances Haugen durch ihre Enth\u00fcllungen um Facebook. Nun setzt die Whistleblowerin auf ein neues Regelwerk in Europa f\u00fcr Online-Konzerne. Diese Chance gebe es pro Generation nur ein Mal.<\/p>\n\n\n\n
Br\u00fcssel (dpa) – Facebook-Whistleblowerin Frances Haugen setzt gro\u00dfe Hoffnungen in die europ\u00e4ischen Pl\u00e4ne, neue Regeln f\u00fcr Online-Konzerne zu entwickeln.<\/p>\n\n\n\n
Das Gesetz f\u00fcr digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) habe das Potenzial, global Ma\u00dfst\u00e4be zu setzen, sagte Haugen am Montag bei einer Anh\u00f6rung im Europaparlament in Br\u00fcssel.<\/p>\n\n\n\n
Es k\u00f6nne andere L\u00e4nder – auch die USA – dazu bewegen, neue Regeln einzuf\u00fchren, betonte sie. “Aber das Gesetz muss stark formuliert sein und konsequent umgesetzt werden. Ansonsten werden wir die Gelegenheit verpassen, die Zukunft von Technologie und Demokratie in Einklang zu bringen.” Solche Chancen gebe es nur ein Mal pro Generation. Die EU k\u00f6nne Regeln etablieren, die Risiken durch Online-Plattformen eind\u00e4mmen und zugleich die Redefreiheit sch\u00fctzen. “Sie k\u00f6nnen der Welt zeigen, wie Transparenz und Aufsicht funktionieren m\u00fcssen.”<\/p>\n\n\n\n
Die fr\u00fchere Facebook-Mitarbeiterin Haugen hat eine gro\u00dfe Sammlung interner Unterlagen heruntergeladen und dem US-Kongress, Beh\u00f6rden sowie ausgew\u00e4hlten Medien zur Verf\u00fcgung gestellt. Die Informationen belegen ihr zufolge, dass der Konzern Profite \u00fcber das Wohl seiner Nutzer stellt. So seien interne Hinweise auf f\u00fcr Nutzer sch\u00e4dliche Entwicklungen ignoriert worden. Facebook weist die Vorw\u00fcrfe zur\u00fcck.<\/p>\n\n\n\n
Zur Br\u00fcsseler Anh\u00f6rung betonte das Unternehmen in einem Blogeintrag unter anderem, aktuelle Entwicklungen st\u00fctzten nicht die These, dass Facebook und andere soziale Medien der Grund f\u00fcr die Polarisierung der Gesellschaft seien. So h\u00e4tten bei Wahlen in den Niederlanden und Deutschland Parteien der demokratischen Mitte zugelegt und “die Unterst\u00fctzung f\u00fcr st\u00e4rker spaltende Parteien stagnierte oder ging zur\u00fcck” – w\u00e4hrend in diesen L\u00e4ndern Facebook breit genutzt werde.<\/p>\n\n\n\n
Die S\u00e4ulen der EU-Pl\u00e4ne sind die Gesetzesvorhaben Digital Markets Act (DMA) und der Digital Services Act (DSA). Das Gesetz f\u00fcr digitale M\u00e4rkte (DMA) befasst sich mit den wettbewerbsrechtlichen Aspekten. Das DSA geht gesellschaftliche Fragen an. Bevor die Vorschl\u00e4ge der EU-Kommission umgesetzt werden, m\u00fcssen EU-Staaten und Europaparlament sich noch auf eine Linie verst\u00e4ndigen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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